Gebet

Sancte Michael Archangele, defende nos in proelio, contra nequitiam et insidias diaboli esto praesidium. 'Imperet illi Deus' supplices deprecamur: tuque, Princeps militiae coelestis, Satanam aliosque spiritus malignos, qui ad perditionem animarum pervagantur in mundo, divina virtute, in infernum detrude. Amen.

Heiliger Erzengel Michael, verteidige uns im Kampfe, sei unser Schutz gegen die Bosheit und die Nachstellungen des Teufels. 'Gott gebiete ihm', so bitten wir flehentlich: du aber, Fürst der himmlischen Heerscharen, stoße den Satan und die anderen bösen Geister, die in der Welt umherschleichen, um die Seelen zu verderben, durch die Kraft Gottes in die Hölle. Amen.

Meine Verteidigung gegen die bösen Geister

Ich bin ein juristischer Laie. In folgenden Schreiben wird man sicher erkennen, dass ich während des Kampfes gelernt habe. Vieles würde ich heute anders ausdrücken.

2013-07-24/K1: Ich beantrage bei der Beklagten, mich nach §4 Abs. 6 des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (RBStV) rückwirkend ab dem 2013-01-01 von der Beitragspflicht zu befreien.

2013-10-15/K2: Die Beklagte verkennt, dass mein Schreiben ein Antrag war.

2013-10-23/K3: Ich stelle richtig, dass mein Schreiben vom 2013-07-24 ein Antrag ist.

2014-01-30/K4: Die Beklagte lehnt einen mir unbekannten Antrag vom 2013-10-23 ab, den ich nicht stellte.

2014-02-10/K5: Ich widerspreche dem Bescheid vom 2014-01-30.

2014-07-23/K6: Die Beklagte weist meinen Widerspruch vom 2014-02-10 zurück.

2014-07-25/K7: Die Beklagte lehnt meinen ursprünglichen Antrag vom 2013-07-24 ab.

2014-08-06/K8: Ich widerspreche dem Bescheid vom 25.07.2014 und nehme Stellung zum Widerspruchsbescheid vom 2014-07-23.

2014-09-29/K9: Die Beklagte weist meinen Widerspruch vom 06.08.2014 zurück.

2014-10-13/KL: Ich erhebe Klage.

2014-10-13/VG: Verwalungsgericht bestätigt den Empfang. Kündigt an, dass eine Übertragung auf den Einzelrichter erwogen wird.

2014-10-15/K: Ich nehme Stellung über die Übertragung an Einzelrichter.

2014-11-17/B: Beklagte erwidert mit Potsdamer Musterurteil VG 11 K 4160/13 (19.08.2014).

2014-12-08/K: Ich nehme Stellung zur Klageerwiderung vom 2014-11-17 und zum Potsdamer Musterurteil.

2015-07-16/VG: Verwaltungsgericht sendet Musterurteil VG 27 K 310.14 (22.04.2015) zu, fragt, ob ich an meine Klage festhalte, ob ich mit einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung durch den Berichterstatter einverstanden bin, ob ich Empfangsgeräte besitze. Eine Übertragung auf Einzelrichter wird erwogen.

2015-07-29/K: Ich antworte auf Schreiben vom 2015-07-16 und nehme Stellung zum Musterurteil.

2015-09-07/VG: Ähnliches Schreiben wie das vom 2015-07-16.

2015-09-17/K: Ich antworte mit Bemerkungen zu Berliner Urteilen VG 27 K 376.13 (12.08.2015) und VG 27 K 375.13 (31.08.2015).

2016-07-06/VG: Einzelrichter. Termin zur mündlichen Verhandlung auf 26.07.2016 anberäumt.

2016-07-18/K: Ich nehme Stellung zum Urteil BVerwG 6 C 7.15 (18.03.2016) des BVerwG. Ich rege an: Vorlage nach Art. 100GG oder Aussetzung bis Entscheidung des BVerfG.

2016-07-26/VG: Protokoll der mündlichen Verhandlung.

2016-07-27/VG: Urteil des VG Berlin.

Schreiben sind nur in ihren wesentlichen Teilen wiedergegeben. Jene, die nicht von mir stammen, habe ich gescannt und mit Tesseract-ocr in Text umgewandelt. Auf Grund dieses Verfahrens können einige Fehler entstanden sein.

Meine Schreiben als PDF in Pdfindex.

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